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Enteignung durch die Hintertür






Angeblich 30.000 Seiten umfaßt der Vertragstext zu TTIP, einem Endprodukt der globalen Anwaltsfabriken. Sicherlich wie CETA, das bereits mit Kanada ratifiziert wurde, gespickt mit "Kleingedrucktem", das im Falle eines Falles seine Gültigkeit und Rechtswirksamkeit erweisen soll.

Ob ein Volksvertreter oder Mitglied unserer Bundesregierung, unsere Kanzlerin den Vertragstext gelesen, gar durchgearbeitet hat? Haben das die Juristen in den Ministerien getan, geschafft? Skepsis ist wohl ratsam.
Wir sollten versuchen, die parlamentarische Abnick-Routine zu unterbrechen, solange es noch möglich ist, uns vor Entrechtung und Ausplünderung zu bewahren...

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